Chinesisches Immobilienrecht

Das Immobiliarsachenrecht wurde durch das am 1.1.2008 in Kraft getretene Sachenrechtsgesetz erstmals grundlegend kodifiziert.

Staatseigentum des Landes

Land steht im Staats- oder Kollektiveigentum; natürliche oder juristische Personen können kein Eigentum an Grundstücken erwerben.

Landnutzungsrecht in China

Jedoch können Landnutzungsrechte durch unentgeltliche Zuteilung sowie kostenpflichtige Überlassung erworben werden.

Unentgeltlich zugeteilte Landnutzungsrechte sind nur beschränkt verkehrsfähig.

Entgeltlich zugeteilte, d.h. im Wege von Versteigerung, Vertrag oder Ausschreibung überlassene Landnutzungsrechte können übertragen, verpachtet, mit einer Hypothek belastet oder als Sacheinlage eingebracht werden.

Der Nutzungsberechtigte erwirbt das Eigentum an den Gebäuden, die auf den kraft eines Landnutzungsrechts bewirtschafteten Flächen errichtet werden.

Das Eigentum an diesen Gebäuden kann nur zusammen mit dem betreffenden Landnutzungsrecht übertragen werden.