Gewerblicher Rechtsschutz in Indien

In Indien existieren grds alle üblichen und verbreiteten Schutzrechtsarten des gewerblichen Rechtsschutzes.

Patentrecht in Indien

Seit dem 1.1.2005 verfügt Indien über ein reformiertes Patentrecht. Als Neuerung wurde unter anderem die Patentfähigkeit von pharmazeutischen und lebensmitteltechnischen Produkten festgeschrieben. Software bleibt ebenso wie in der EU nach wie vor nicht patentfähig, ist jedoch urheberrechtlich geschützt. Ein eingetragenes Patentrecht entfaltet Schutzwirkung für einen Zeitraum von 20 Jahren. Eine erneute Überarbeitung des Patentgesetzes befindet sich im Gesetzgebungsverfahren.

Markenrecht in Indien

Das Markenrecht findet seine Rechtgrundlage im Trade Marks Act, 1999 und den Trade Marks Rules, 2002. Die Schutzdauer für Warenzeichen beträgt zunächst zehn Jahre und kann für je weitere zehn Jahre erneuert werden. Mit Wirkung zum 8.7.2013 ist Indien dem Madrider Markenprotokoll beigetreten. Damit entfalten von diesem Zeitpunkt an Markenanmeldungen unter dem Madrider Markensystem bei entsprechender Ausdehnung auch in Indien Wirkung.

Designrecht in Indien

Designs werden durch den Design Act, 2000, in Kraft getreten 2001 geschützt. Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre ab der Registrierung; es besteht eine Verlängerungsmöglichkeit von weiteren fünf Jahren.

Urheberrecht in Indien

Urheberrechte unterliegen dem 1999 zuletzt überarbeiteten Copyright Act. Allerdings liegt dem Parlament ein Reformentwurf vor, der unter anderem die Rechte von Musikschaffenden gegenüber Produzenten stärken soll.

Internationale Abkommen mit Indien im gewerblichen Rechtsschutz

Indien ist Mitglied u.a. folgender internationaler Übereinkommen:

  • der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI);
  • der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ);
  • des Vertrages über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT);
  • des Budapester Vertrages über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren.