Korea (Süd)/ koreanisches Recht – horak Rechtsanwälte, Hannover

Das koreanische Rechtssystem basiert im Grundsatz auf der kontinentaleuropäischen, und hier insbesondere der deutschen Rechtsordnung, enthält aber auch zunehmend Elemente des anglo-amerikanischen Rechtskreises.

1995 ist Südkorea der WTO beigetreten und hat in diesem Zuge eine Vielzahl an wirtschaftsrechtlichen Reformen durchgesetzt.

UN-Kaufrecht

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (CISG – Convention on Contracts for the International Sale of Goods) ist für die Republik Korea am 1.3.2005 in Kraft getreten. Kaufverträge zwischen in der Republik Korea und in Deutschland ansässigen Parteien unterliegen also ohne weiteres dem UN-Kaufrecht, es sei denn, die Parteien hätten die Anwendung des UN-Kaufrechts ausdrücklich abbedungen.

In Korea besteht Rechtswahlfreiheit, so dass die auf Verträge anwendbare Rechtsordnung von den Parteien bestimmt werden kann.

Das koreanische Rechtssystem

Das koreanische Rechtssystem wird durch das koreanische Gerichtsverfassungsgesetz (Court Organisation Act) geregelt.

Grundsätzlich ist es der deutschen Rechtsordnung vergleichbar. Der Instanzenzug ist dreistufig.

Auf erster Stufe steht der District Court (oder Family/Administrative Court).

Gegen Urteile des District Court ist eine Berufung zum High Court und anschließend eine Revision zum Supreme Court möglich.

Der Constitutional Court ist unabhängig vom Instanzenzug u.a. für Fragen der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes oder Kompetenzstreitigkeiten zuständig.

In Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenstreitigkeiten ist zunächst das Industrial Property Tribunal anzurufen. Gegen diese Entscheidung kann Rechtsmittel bei dem Patent Court (Patentgericht in Seoul) eingelegt werden, hiernach eine Revision zum Supreme Court.

Darüber hinaus existieren noch Branch Courts und Municipal Courts, welche unselbständige Abteilungen des jeweiligen District Courts darstellen. Municipal Courts sind Gerichtstage an besonderen Gerichtsorten.

Der Streitwert für solche zivilrechtlichen Streitigkeiten darf 20.000.000 KRW nicht übersteigen. Die Beauftragung eines Rechtsanwalts ist in keiner Instanz zwingend vorgeschrieben aber empfohlen, da die Gerichtssprache koreanisch ist.

Trotz dieses gut funktionierenden Rechtssystems ist von einer gerichtlichen Streitbeilegung eher abzuraten. Prozesse sind kostspielig, da selbst im Falle des Obsiegens Anwaltskosten faktisch nur zu einem Teil von der Gegenseite zu erstatten sind. Schlichtungen können häufig auch von der vor Ort ansässigen AHK durchgeführt werden.

Anerkennung ausländischer Urteile in Korea

Zwischen der Republik Korea und der BRD besteht kein Abkommen bezüglich der gegenseitigen Anerkennung ausländischer Urteile.

Die Vollstreckung deutscher Urteile richtet sich daher nach Artikel 26 und 27 des Civil Execution Acts. Urteile können durch eine koreanische Gerichtsentscheidung für vollstreckbar erklärt werden, wobei bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden müssen, die u.a. in Artikel 27 (1) und (2) des Civil Execution Acts i.V.m. Artikel 217 des Civil Procedure Acts geregelt sind. Die Entscheidung erfolgt letztendlich jedoch immer einzelfallabhängig.

Schiedsgerichtsbarkeit in Korea

Korea ist 1973 dem New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10.6.1958 beigetreten.

Die koreanische Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere das Korean Commercial Arbitration Board (KCAB) ist international anerkannt.

Weiterführende Links zu koreanischem Recht

Kooperation mit Anwälten in Südkorea

In Südkorea existiert eine uneinheitliche Kanzleienstruktur. Wir arbeiten vor allem mit spezialisierten Kanzleien zusammen und nennen nachfolgend lediglich eine kleine Auswahl :

Kim & Cho
14th Floor, Royal Building, Dangju-Dong, Jongro-Gu,
SEOUL, KOREA 110-721
Gwanghwamun P.O. BOX 1, SEOUL, KOREA
Tel. (82-2) 737-8001 – 4
Fax (82-2) 737-2009/722-4009
www.kimandcho.com
kimandcho@kimandcho.com

Nam & Nam
Gwanghwamun P. O. Box 58, Seoul, Korea
Office:  KAL Bldg. 3rd Fl., 41-3, Seosomun-dong, Jung-gu, Seoul 100-813, Korea
nampat@nampat.co.kr
Tel 82-2-753-5477
Fax 82-2-753-7315
http://www.nampat.co.kr

Weitere Informationen zum koreanischen Recht

Geistiges Eigentum (KR)