Geistiges Eigentum in Dänemark (Patente, Marken, Designs) – horak Rechtsanwälte

Dem gewerblichen Rechtsschutz unterliegen Patente und Gebrauchsmuster, Marken sowie Geschmacksmuster (Designs).

Rechtsgrundlagen des dänischen gewerblichen Rechtsschutzes

Rechtsgrundlage für Patente ist das Patentgesetz (Patentloven, in seiner aktuellen Fassung), für Marken das Markengesetz (varemærkeloven, in seiner aktuellen Fassung) und für Geschmacksmuster das Designgesetz in seiner aktuellen Fassung.

Dänische Patentanmeldung, Designanmeldung, Grbauchsmusteranmeldung, Markenanmeldung

Anträge auf Eintragung sind schriftlich an das Patent- und Markenamt (Patent- og Varemærkestyrelsen; http://www.dkpto.dk) zu richten. Hat der Anmelder keinen Wohnsitz in Dänemark, so kann er sich in Angelegenheiten, die die Anmeldung betreffen, von einer in Dänemark ansässigen Person vertreten lassen.

Die Laufzeiten betragen für Patente 20 Jahre, für Gebrauchsmuster 10 Jahre, für Marken 10 Jahre (mit Verlängerungsmöglichkeit) und für Geschmacksmuster 25 Jahre.

Mitgliedschaften von Dänemark

Dänemark ist u.a. Mitglied der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) auf der Grundlage des Stockholmer Abkommens vom 14.7.1967; der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) vom 20.3.1883 in der Stockholmer Fassung vom 14.7.1967; des Straßburger Abkommens über die Internationale Patentklassifikation (IPC) vom 24.3.1971; des Vertrages über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) vom 19.6.1970; des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen – EPC) vom 5.10.1973.

Weitere Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz sind in dänischer und englischer Sprache im Internet abrufbar unter http://www.dkpto.dk (Dänisches Patent- und Markenamt).