Irisches geistiges Eigentum – horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

Patentrecht in Irland

Falls man seine Erfindung nur in Irland schützen möchte – in Abgrenzung zum europaübergreifend schützenden europäischen Patent -, so bedarf es hierzu eines nationalen Patentes. Das irische Patentrecht findet seine gesetzliche Grundlage im „Patents Act, 1992“. Die Dauer des gewährten Schutzes beträgt für das sog. kurzzeitige Patent 10 Jahre, für das langzeitige Patent 20 Jahre. Während ersteres nur die industrielle Anwendbarkeit und Neuheit verlangt, so bedarf es für die Ausstellung eines langzeitigen Patentes zusätzlich noch einer erfinderischen Tätigkeit in Hinblick auf die zu patentierende Neuheit.

Markenrecht in Irland

Seine nationale Regelung hat das Markenrecht in Irland im „Trademarks Act, 1996“ gefunden. Sobald eine Marke beim irischen Patentamt erfolgreich angemeldet wurde, die Marke im offiziellen „Patent Office Journal“ veröffentlich wurde und keine begründeten Zweifel Dritter angemeldet wurden, genießt die Marke einen Schutz von zunächst 10 Jahren. Verlängerungen für Intervalle gleichen Zeitraumes sind anschließend möglich.

Geschmacksmuster/ Designrecht in Irland

Registrierte Geschmacksmuster („registered designs“) sind auf der Grundlage des „Industrial Designs Act, 2011“ geschützt. Die grundsätzliche Schutzdauer beträgt fünf Jahre. Bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren ist eine Verlängerung um weitere fünf Jahre möglich.

Irlands Mitgliedschaften im geistigen Eigentum

Irland ist u.a. Mitglied der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums in der Fassung vom 14.7.1967 (mit Änderung vom 26.4.1970); des Straßburger Abkommens über die internationale Patentklassifikation vom 24.3.1971; des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 in den Fassungen von 1978/85 und der revidierten Fassung von 13.12.2007; des Vertrages über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens vom 19.6.1978; der Weltorganisation für geistiges Eigentum auf der Grundlage der Stockholmer Fassung des Übereinkommens vom 14.7.1967 und seiner Änderung vom 2.10.1979; sowie des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken in der Fassung vom 14.7.1967.