Geistiges Eigentum in der Schweiz

Schweizer Patentrecht

Rechtsgrundlage für das Patentrecht ist das Bundesgesetz über die Erfindungspatente vom 25.6.1954 in seiner neuesten Fassung (abrufbar unter http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19540108/index.html). Das Patent wird vom Patentamt durch Eintragung ins Patentregister erteilt. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre.

Designrecht der Schweiz

Design wird geschützt durch das Bundesgesetz über den Schutz von Design vom 5.10.2011 (abrufbar unter http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20000457/index.html). Der Designschutz dauert längstens 25 Jahre. Er beginnt ab dem Datum der Hinterlegung und kann um vier Schutzperioden von jeweils fünf Jahren verlängert werden.

Schweizer Markenrecht

Das Markenrecht ist geregelt in dem mehrfach geänderten Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28.8.1992 (abrufbar unter http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19920213/index.html).

Es entsteht mit der Eintragung im Register. Die Eintragung ist 10 Jahre vom Hinterlegungsdatum an gültig. Die Eintragung wird auf Antrag um jeweils 10 Jahre verlängert, wenn die dafür vorgesehenen Gebühren entrichtet sind.

Der Verlängerungsantrag muss spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf der Gültigkeitsdauer beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum eingereicht werden.