Gewerblicher Rechtsschutz im Iran (Patente, Marken, Designs) – horak Rechtsanwälte

Rechtsgrundlage des iranischen Marken- und Patentrechts war bislang das Registration of Trademarks and Patents Law aus dem Jahr 1932 zusammen mit seiner Durchführungsverordnung aus dem Jahr 1958.

Am 22.1.2009 hat das Parlament seine Bestimmungen zum gewerblichen Rechtsschutz reformiert und neue Regeln erlassen. Die „Law of Registration of Patents, Industrial Designs and Trademarks“ wurde am 20.4.08 verkündet und ist am 5.5.08 in Kraft getreten.

Die Schutzdauer von Patenten währt 20 Jahre. Marken sind 10 Jahre, Industriedesigns fünf Jahre geschützt; beide Schutzfristen können um den jeweils gleichen Zeitraum verlängert werden.

Internationale Verträge des Iran

Seit Dezember 2003 ist Iran Mitglied der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), so dass seither bei einer internationalen Markenregistrierung auch Iran mit einbezogen werden kann. Iran ist zudem seit 1992 Vertragsstaat der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums in der Lissabonner Fassung. Des Weiteren ist Iran seit 2003 Mitgliedsstaat des Madrider Markenabkommens und seit 2004 Mitgliedstaat des Madrider Abkommens über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben auf Waren.

Außerdem hat das Markenamt 2003 die 8. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation eingeführt. Dem Lissaboner Ursprungsabkommen (Stockholmer Fassung 1967/1979) ist das Land 2006 beigetreten.

Informationen der Weltorganisation für geistiges Eigentum über den Iran: http://www.wipo.int/directory/en/details.jsp?country_id=82