Gewerblicher Rechtsschutz in der Türkei – horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte (Hannover/ Wien)

Die Vorschriften zum gewerblichen Rechtsschutz stammen größtenteils aus der Mitte der 90er Jahre; mit einer Überarbeitung ist in näherer Zukunft zu rechnen. Ein Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts wurde bereits erarbeitet, allerdings ist die endgültige dessen Wortlaut ebenso wie ein Zeitpunkt, zu dem das Gesetz in Kraft treten könnte bisher nicht bekannt; das gleiche gilt für das Geschmacksmusterrecht.

Das Türkische Patentamt

Zentrale Behörde ist in allen Fällen das Türk Patent Enstitüsü in Ankara.

Türkisches Patentrecht.

Die Schutzfrist für Patente währt 20 bzw. sieben Jahre, je nachdem, ob der Patenterteilung ein umfassendes Prüfungsverfahren vorausgegangen ist (dann 20) oder nicht (dann sieben Jahre).

Die 20-jährige Frist ist nicht verlängerbar, wohl aber kann die siebenjährige auf 20 Jahre erweitert werden (durch Vornahme eines umfassenden Prüfungsverfahrens). Frühe Entwürfe des neuen Patentgesetzes deuten darauf hin, dass diese siebenjährige Frist zukünftig nicht mehr zur Option stehen wird.

Gebrauchsmusterrecht/ Designrecht in der Türkei

Demgegenüber beträgt die Schutzfrist für Gebrauchsmuster 10 Jahre (nicht mehr verlängerbar).

Der Schutz eines Geschmackmusters dauert zunächst fünf Jahre, kann aber durch viermalige Verlängerung auf maximal 25 Jahre ausgedehnt werden.

Markenrecht in der Türkei

Warenzeichen (Marken) schließlich werden für eine Dauer von 10 Jahren gewährt; die Frist ist um den gleichen Zeitraum verlängerbar.

Urheberrecht in der Türkei

Urheberrechte werden für die Dauer von 70 Jahren nach dem Tod des Autors geschützt. Allerdings existieren umfangreiche fair-use-Ausnahmen.