Wirtschaftsvölkerrecht

Das Wirtschaftsvölkerrecht beschreibt die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Ländern. In Verträgen vereinbaren verschiedene Staaten daher Regeln für den wirtschaftlichen Austausch. Diese Regeln sind verbindlich. Ein Beispiel für einen solchen wirtschaftsvölkerrechtlichen Vertrag ist das Freihandelsabkommen.

Vertragsarten des Wirtschaftsvölkerrechts

Das Wirtschaftsvölkerrecht umfasst unterschiedliche Vertragsarten. Unterscheidungsmerkmale sind die Anzahl der beteiligten Staaten und die Inhalte.

International gültige Verträge prägen das globale Wirtschaftsrecht.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

1. Anzahl der Vertragsparteien

a) Bilaterale Verträge

Wenn zwei Parteien, zwei Staaten oder zwei Staatenbünde einen Vertrag unterzeichnen, dann reden wir von Bilateralen Verträgen. Beispielsweise ist das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bilateral. Die Europäische Union (EU) unterzeichnet das Abkommen nämlich mit den USA.

b) Multilaterale Verträge

Die Europäische Union ist beispielsweise ein multilaterales Abkommen. Für diese Art von Abkommen sind nämlich mindestens drei Parteien erforderlich. Aber auch die Welthandelsorganisation (WTO) zählt mit ihren 162 Mitgliedern zu den multilateralen Abkommen.

2. Vertragsinhalte

Zusätzlich zu der Anzahl der Beteiligten können die Verträge auch über ihre verschiedenen Inhalte zu den Vertragsarten zugeordnet werden.

a) Abkommen zur Zollsenkung

Handelshemmnisse zu drosseln ist das Ziel der Abkommen zur Zollsenkung. Tarifäre Handelshemmnisse werden in der Regel in mehreren Stufen und Verhandlungsrunden verringert. Die größten Abkommen dieser Art gibt es beispielsweise im Zusammenhang mit der WTO.

a) Freihandelsabkommen

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR), die Europäische Freihandelszone (EFTA) sowie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) – das sind drei Beispiele für eine Freihandelszone. Ziel der Freihandelsabkommen ist die komplette Abschaffung von Handelshemmnissen für alle Güter. Freihandelsabkommen sind ein starker Charakterzug des internationalen Wirtschaftsrechts.

c) Zollunion

Die Europäische Union ist die prominenteste und wirtschaftlich bedeutendste Zollunion. Eine Zollunion ist mehr als ein Freihandelsabkommen. Sämtliche Mitglieder haben gegenüber Drittstaaten die gleichen Handelsbarrieren.

d) Investitionsschutzabkommen

Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada CETA und das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sind Beispiele für ein Investitionsschutzabkommen.

Die Unterzeichnerstaaten verpflichten dazu, Investitionen von Unternehmen aus anderen Unterzeichnerstaaten rechtlich zu schützen.

e) Binnenmarkt

Materielle Güter und Dienstleistungen können in einem Binnenmarkt frei gehandelt werden. Grenzüberschreitende Direktinvestitionen und die Wanderung von Arbeitnehmern ist ebenfalls frei.

Es gibt also demzufolge weder Einschränkungen noch Barrieren, darum ist der Binnenmarkt die höchste Form der wirtschaftlichen Integration.

Ein prominentes Beispiel für einen Binnenmarkt ist die Europäische Union: Unternehmen können ohne Einschränkungen grenzüberschreitend investieren und Arbeitnehmer dürfen auch in anderen EU-Staaten arbeiten.

Freihandel und Binnenmarkt gehören zum europäischen Wirtschaftsrecht.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Internationales Unternehmensrecht

Ausländischen Aktivitäten von Unternehmen finden sich in der Umschreibung internationales Unternehmensrecht wieder. Dieses Unternehmensrecht ist demzufolge das unternehmensrelevante Recht, das auf ausländischen Märkten gilt. Internationales Unternehmensrecht ist allerdings kein Wirtschaftsrecht im Sinne von internationalen Beziehungen. Trotzdem sollte sich ein Unternehmen, das im Ausland Geschäfte machen will sowohl mit dem Wirtschaftsrecht als auch mit dem Unternehmensrecht beschäftigen.

Bestandteil des internationalen Wirtschaftsrechts

Wirtschaftsvölkerrecht ist ein Bestandteil des internationalen Wirtschaftsrechts.

Internationales Wirtschaftsrecht regelt globale Geschäfte.

Rechtsanwältin Julia Ziegeler