Geistiges Eigentum in Dänemark (Patente, Marken, Designs)

Zum geistigen Eigentum gehören auch in Dänemark u.a. Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie Designs (ferner Halbleitertopografien) und ein Geheimnisschutz .

Das dänische Patent- und Markenamt hält zu Patentanmeldungen, Gebrauchsmusterschutz sowie Markenrechten in Dänemark umfassende Informationen zum dänischen Recht bereit:

 

Patent- og Varemærke­styrelsen
Helgeshøj Allé 81
2630 TAASTRUP

Tel. +45 43 508000
Fax +45 43 508001

www.dkpto.org

pvs@dkpto.dk

Die Informationen zum dänischen gewerblichen Rechtsschutz bietet das dänische Patent- und Markenamt auch in englischer Sprache an.

Rechtsgrundlagen des dänischen gewerblichen Rechtsschutzes

Als Teil des dänischen Wirtschaftsrechtes ist auch der dänische gewerbliche Rechtsschutz umfassend kodifiziert. Daher gibt es in der dänischen Jurisdiktion ein dänisches Patentgesetzt, ein dänisches Markengesetz sowie ein dänisches Gesetz zu Designs. Mit diesen Kernbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes sind das dänische Patentrecht und das dänische Gebrauchsmusterrecht (im Patentgesetz bzw im Gebrauchsmustergesetz), das dänische Markenrecht (im Markengesetz) sowie das dänische Designrecht (im Designgesetz) geregelt. Der Geheimnisschutz wird im dänischen Geheimnisschutzgesetz geregelt.

Alle zugehörigen Gesetze

Das dänische Patentrecht

Im Patentloven, lovbekendtgørelse nr. 90 (Patentgesetz Nr. 90) wird das dänische Patentrecht geregelt. Es enthält sowohl Bestimmungen zur Anmeldung von dänischen Patenten, als auch solche über europäische Patente und internationale Verfahren.

Auch Verletzungsfragen sind im dänischen Patentgesetz mit verankert.

Das dänische Markenrecht

Das dänische Markengesetz Nr. 88 regelt das dänische Markenrecht. Dort wird sowohl geregelt, wie eine dänische Markenanmeldung durchgeführt, welche Zeichen nach dänischem Recht schutzfähig sind als auch Fragen der Markenverletzung in Dänemark. Europäische und internationale Marken sind integriert.

In Dänemark können z.B. auch Klangmarken unterscheidungskräftig sein und dem dänischen Markenschutz zugeführt werden.

Das dänische Designrecht

Das dänische Designgesetz Nr 89 bestimmt das dänische Designrecht.

Neben Anmelde-/ Prioritäts und sonstigen formellen Fragen werden auch Designverletzungen geregelt.

Patentanmeldung in Dänemark

In Dänemark können Erfindungen analog zum europäischen Patentrecht zum Patent angemeldet werden. Dies gilt sowohl für Verfahrenspatente als auch gegenständliche Patente nach dänischem Patentrecht.

Die Maximallaufzeit eines dänischen Patentes beträgt 20 Jahre.

Gebrauchsmusteranmeldung in Dänemark

Gegenständliche Erfindungen können nach dänischem Gebrauchsmusterrecht als Gebrauchsmuster angemeldet werden.

Die maximale Laufzeit eines dänischen Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre.

Markenanmeldung in Dänemark

Eine nationale Markenanmeldung in Dänemark kann nach dänischem Markenrecht erfolgen. Auch das dänische Markenrecht erscheint insgesamt modern.

Die Laufzeit einer dänischen Marke beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden (Markenverlängerung).

Designanmeldung in Dänemark

Das dänische Designrecht ermöglicht Designanmeldungen in Dänemark. Als Design können die typischen, neuen ästhetische Schöpfungen geschützt werden.

Ein dänisches Design kann bis zu 25 Jahre geschützt werden.

Mitgliedschaften von Dänemark

Dänemark ist Mitglied diverser internationaler Vereinbarungen und Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (nachfolgend von der WIPO):

 

Contracting Party Treaty Signature Instrument In Force Details
Denmark Beijing Treaty on Audiovisual Performances June 26, 2012
Denmark Berne Convention Accession: June 13, 1903 July 1, 1903 Details
Denmark Budapest Treaty April 28, 1977 Ratification: April 1, 1985 July 1, 1985
Denmark Hague Agreement Accession: September 9, 2008 December 9, 2008 Details
Denmark Locarno Agreement October 8, 1968 Ratification: January 27, 1971 April 27, 1971 Details
Denmark Madrid Protocol June 28, 1989 Ratification: November 10, 1995 February 13, 1996 Details
Denmark Marrakesh VIP Treaty June 28, 2013
Denmark Nice Agreement June 15, 1957 Ratification: October 30, 1961 November 30, 1961 Details
Denmark Paris Convention Accession: October 1, 1894 October 1, 1894 Details
Denmark Patent Cooperation Treaty June 19, 1970 Ratification: September 1, 1978 December 1, 1978 Details
Denmark Patent Law Treaty June 2, 2000 Ratification: March 16, 2004 April 28, 2005
Denmark Phonograms Convention October 29, 1971 Ratification: December 7, 1976 March 24, 1977
Denmark Rome Convention October 26, 1961 Ratification: June 23, 1965 September 23, 1965 Details
Denmark Singapore Treaty March 28, 2006 Ratification: June 24, 2008 March 16, 2009 Details
Denmark Strasbourg Agreement March 24, 1971 Ratification: January 9, 1973 October 7, 1975
Denmark Trademark Law Treaty October 28, 1994 Ratification: October 28, 1997 January 28, 1998 Details
Denmark UPOV Convention November 26, 1962 Ratification: September 6, 1968 October 6, 1968 Details
Denmark Vienna Agreement June 12, 1973
Denmark WIPO Convention July 14, 1967 Ratification: January 26, 1970 April 26, 1970
Denmark WIPO Copyright Treaty October 28, 1997 Ratification: December 14, 2009 March 14, 2010 Details
Denmark WIPO Performances and Phonograms Treaty October 28, 1997 Ratification: December 14, 2009 March 14, 2010 Details

Wenn es um Rechtsgrundlagen des dänischen gewerblichen Rechtsschutzes, Dänische Patentanmeldung, Designanmeldung, Gebrauchsmusteranmeldung oder eine Markenanmeldung geht, dann sind Sie bei uns richtig. Nutzen Sie eine erste Beratung.

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