Geistiges Eigentum in Dänemark (Patente, Marken, Designs)
Zum geistigen Eigentum gehören auch in Dänemark u.a. Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie Designs (ferner Halbleitertopografien) und ein Geheimnisschutz .
Das dänische Patent- und Markenamt hält zu Patentanmeldungen, Gebrauchsmusterschutz sowie Markenrechten in Dänemark umfassende Informationen zum dänischen Recht bereit:
| Patent- og Varemærkestyrelsen Helgeshøj Allé 81 2630 TAASTRUP Tel. +45 43 508000 |
| www.dkpto.org |
Die Informationen zum dänischen gewerblichen Rechtsschutz bietet das dänische Patent- und Markenamt auch in englischer Sprache an.
Rechtsgrundlagen des dänischen gewerblichen Rechtsschutzes
Als Teil des dänischen Wirtschaftsrechtes ist auch der dänische gewerbliche Rechtsschutz umfassend kodifiziert. Daher gibt es in der dänischen Jurisdiktion ein dänisches Patentgesetzt, ein dänisches Markengesetz sowie ein dänisches Gesetz zu Designs. Mit diesen Kernbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes sind das dänische Patentrecht und das dänische Gebrauchsmusterrecht (im Patentgesetz bzw im Gebrauchsmustergesetz), das dänische Markenrecht (im Markengesetz) sowie das dänische Designrecht (im Designgesetz) geregelt. Der Geheimnisschutz wird im dänischen Geheimnisschutzgesetz geregelt.
Alle zugehörigen Gesetze
Das dänische Patentrecht
Im Patentloven, lovbekendtgørelse nr. 90 (Patentgesetz Nr. 90) wird das dänische Patentrecht geregelt. Es enthält sowohl Bestimmungen zur Anmeldung von dänischen Patenten, als auch solche über europäische Patente und internationale Verfahren.
Auch Verletzungsfragen sind im dänischen Patentgesetz mit verankert.
Das dänische Markenrecht
Das dänische Markengesetz Nr. 88 regelt das dänische Markenrecht. Dort wird sowohl geregelt, wie eine dänische Markenanmeldung durchgeführt, welche Zeichen nach dänischem Recht schutzfähig sind als auch Fragen der Markenverletzung in Dänemark. Europäische und internationale Marken sind integriert.
In Dänemark können z.B. auch Klangmarken unterscheidungskräftig sein und dem dänischen Markenschutz zugeführt werden.
Das dänische Designrecht
Das dänische Designgesetz Nr 89 bestimmt das dänische Designrecht.
Neben Anmelde-/ Prioritäts und sonstigen formellen Fragen werden auch Designverletzungen geregelt.
Patentanmeldung in Dänemark
In Dänemark können Erfindungen analog zum europäischen Patentrecht zum Patent angemeldet werden. Dies gilt sowohl für Verfahrenspatente als auch gegenständliche Patente nach dänischem Patentrecht.
Die Maximallaufzeit eines dänischen Patentes beträgt 20 Jahre.
Gebrauchsmusteranmeldung in Dänemark
Gegenständliche Erfindungen können nach dänischem Gebrauchsmusterrecht als Gebrauchsmuster angemeldet werden.
Die maximale Laufzeit eines dänischen Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre.
Markenanmeldung in Dänemark
Eine nationale Markenanmeldung in Dänemark kann nach dänischem Markenrecht erfolgen. Auch das dänische Markenrecht erscheint insgesamt modern.
Die Laufzeit einer dänischen Marke beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden (Markenverlängerung).
Designanmeldung in Dänemark
Das dänische Designrecht ermöglicht Designanmeldungen in Dänemark. Als Design können die typischen, neuen ästhetische Schöpfungen geschützt werden.
Ein dänisches Design kann bis zu 25 Jahre geschützt werden.
Mitgliedschaften von Dänemark
Dänemark ist Mitglied diverser internationaler Vereinbarungen und Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (nachfolgend von der WIPO):
| Contracting Party | Treaty | Signature | Instrument | In Force | Details |
|---|---|---|---|---|---|
| Denmark | Beijing Treaty on Audiovisual Performances | June 26, 2012 | |||
| Denmark | Berne Convention | Accession: June 13, 1903 | July 1, 1903 | Details | |
| Denmark | Budapest Treaty | April 28, 1977 | Ratification: April 1, 1985 | July 1, 1985 | |
| Denmark | Hague Agreement | Accession: September 9, 2008 | December 9, 2008 | Details | |
| Denmark | Locarno Agreement | October 8, 1968 | Ratification: January 27, 1971 | April 27, 1971 | Details |
| Denmark | Madrid Protocol | June 28, 1989 | Ratification: November 10, 1995 | February 13, 1996 | Details |
| Denmark | Marrakesh VIP Treaty | June 28, 2013 | |||
| Denmark | Nice Agreement | June 15, 1957 | Ratification: October 30, 1961 | November 30, 1961 | Details |
| Denmark | Paris Convention | Accession: October 1, 1894 | October 1, 1894 | Details | |
| Denmark | Patent Cooperation Treaty | June 19, 1970 | Ratification: September 1, 1978 | December 1, 1978 | Details |
| Denmark | Patent Law Treaty | June 2, 2000 | Ratification: March 16, 2004 | April 28, 2005 | |
| Denmark | Phonograms Convention | October 29, 1971 | Ratification: December 7, 1976 | March 24, 1977 | |
| Denmark | Rome Convention | October 26, 1961 | Ratification: June 23, 1965 | September 23, 1965 | Details |
| Denmark | Singapore Treaty | March 28, 2006 | Ratification: June 24, 2008 | March 16, 2009 | Details |
| Denmark | Strasbourg Agreement | March 24, 1971 | Ratification: January 9, 1973 | October 7, 1975 | |
| Denmark | Trademark Law Treaty | October 28, 1994 | Ratification: October 28, 1997 | January 28, 1998 | Details |
| Denmark | UPOV Convention | November 26, 1962 | Ratification: September 6, 1968 | October 6, 1968 | Details |
| Denmark | Vienna Agreement | June 12, 1973 | |||
| Denmark | WIPO Convention | July 14, 1967 | Ratification: January 26, 1970 | April 26, 1970 | |
| Denmark | WIPO Copyright Treaty | October 28, 1997 | Ratification: December 14, 2009 | March 14, 2010 | Details |
| Denmark | WIPO Performances and Phonograms Treaty | October 28, 1997 | Ratification: December 14, 2009 | March 14, 2010 | Details |
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