Griechisches geistiges Eigentum (Patentrecht, Markenrecht, Designrecht)

Das geistige Eigentum/ der gewerbliche Rechtsschutz in Griechenland hinkt etwas der Entwicklung in Westeuropa hinterher. Inzwischen verfügt Griechenland jedoch über moderne Gesetzesnormen zum gewerblichen Rechtsschutz. Alle üblichen Schutzrechte sind im griechischen geistigen Eigentum verankert, Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs sind die wichtigsten und werden durch wettbewerbsrechtliche Vorschriften ergänzt.

Als Teil des griechischen Wirtschaftsrechts ist das griechische geistige Eigentum kodifiziert.

Die Hellenic Industrial Property Organization (OBI) ist die einzige rechtlich qualifizierte Einrichtung zum Schutz von Erfindungen und Designs in Girechenland. Es bietet auch technologische Informationen aus weltweiten Patentdatenbanken. http://www.obi.gr/en/

Im Jahr 2020 war das griechische Patentamt 100 Jahre alt.

Darüber hinaus hat OBI in Zusammenarbeit mit der Technischen Kammer Griechenlands in Athenregionale Unterbüros in Thessaloniki, Patras, Herakleion, Volos, Ioannina, Ostmakedonien / Thrakien (Xanthi, Komotini) eingerichtet, um Informationen und persönliche Unterstützung zum Schutz des gewerblichen Eigentums und zu Forschungsergebnissen bereitzustellen und die technologischen Informationen im griechischen Großraum zu fördern.

Marken verwaltet das griechische Patentamt jedoch nicht. Das Markenregister liegt beim Entwicklungsministerium; über Markenanmeldungen entscheidet ein entsprechender Verwaltungsrat.

Die Statistiken der WIPO zu Griechenland zeigen die wichtigsten Anmelder und Anmeldezahlen https://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/country_profile/profile.jsp?code=GR

Patentrecht/ Patentanmeldung in Griechenland

Das griechische Patentrecht sieht eine Patentanmeldung in Griechenland vor, soweit eine Erfindung vorliegt. Das griechische Patentrecht kennt sowohl gegenständliche Patente als auch Verfahrenspatente.

Der Patentschutz kann in Griechenland bis zu 20 Jahre währen.

Patentverletzungsverfahren sind ebenfalls geregelt.

Das griechische Gebrauchsmuster

In Griechenland kann ein griechisches Gebrauchsmuster beim griechischen Patentamt eingereicht werden.

Das Gebrauchsmuster gibt bis zu 10 Jahren Schutz.

Gebrauchsmuster werden nur auf solche Erfindungen gestützt, die gegenständlich sind.

Designrecht/ Designschutz in Griechenland

Das griechische Patentamt (OBI), http://www.obi.gr/en/ , bietet griechischen Designschutz. Derzeit ist das griechische Designrecht nicht vollständig harmonisiert.

Designschutz nach griechischem Recht verlangt neben der Neuheit einen individuellen Charakter des Designs.

Markenrecht/ Markenanmeldung in Griechenland

Marken werden in Griechenland traditionell nicht beim Patentamt angemeldet. Früher konnten Markeninhaber bei lokalen Behörden Markenanmeldungen hinterlegen. Dies erschwerte lange Zeit die Markenrecherchen in Griechenland.

Inzwischen existiert seit langem ein einheitliches Markenamt beim Entwicklungsministerium.

Markenschutz kann 10 Jahre bestehen und beliebig verlängert werden.

Griechenlands internationale Abkommen im geistigen Eigentum

Die nachfolgenden internationalen Abkommen hat Griechenland auf der Basis der WIPO (Quelle) abgeschlossen:

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