Intellectual Property (IP-Recht) in Katar

Das IP-Recht in Katar gewinnt zunehmend an Bedeutung. Derzeit können regionale Patentanmeldungen beim Gofstaaten-Patentamt (GCC-Patentamt) ebenso durchgeführt werden, wie das nationale Ministerium (MOCI) hierfür zuständig ist.

Das Intellectual Property in Qatar umfasst wesentliche Teile des geistigen Eigentums, also Patentrechte in Katar, Markenrechte in Katar, Deisgnrechte in Katar oder Urheberrechte.

Patentrecht in Katar

Patentrecht in Katar ist durch ein eigenes Patentgesetz kodifiziert. Daneben besteht die Möglichkeit, beim GCC-Patentamt Patentanmeldungen durchzuführen.

Patentamt des Kooperationsrates für die Arabischen Golfstaaten (GCC)

Das Patentamt des Kooperationsrates für die Arabischen Golfstaaten (GCC) ist ein auf Patente spezialisiertes Regionalbüro und wurde 1992 mit dem Ziel gegründet, das vom Obersten Rat zugelassene Patentrecht des GCC umzusetzen Dieses Gesetz zielt darauf ab, beim Amt eingereichte Patentanmeldungen vor den GCC-Staaten und anderen Ländern durch die Erteilung von Patenten zu schützen, die in allen GCC-Mitgliedern geschützt sind.

Das GCC-Patentamt spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung der wissenschaftlichen Forschung, Innovation, Kreativität, Erfindung und Wissensverbreitung in den GCC-Staaten, indem es Rechtsschutz für diese Erfindungen und Innovationen gewährt. zusätzlich zu ihren Veröffentlichungen.

Patentanmeldung in Katar

Nach dem Patentgesetz von Katar können nationale Patentanmeldungen durchgeführt und geprüft werden. Eine Patentanmeldung muss dabei die üblichen Unterlagen aufweisen.

Patentschutz in Katar besteht für eine maximale Dauer von 20 Jahren.

Markenrecht in Katar

Das Markenrecht in Katar ist durch das Markengesetz normiert.

Markenfähige Zeichen in Katar

Danach können in Katar als Marken die typischen Markenformen geschützt werden, wie Wörter, Buchstaben, Nummern, Abbildungen, Symbole, Siegel, Skizzen, dreidimensionale Zeichen, Farben und Farbzusammenstellungen sowie Klänge und Gerüche.

Das katarsche Markenrecht kennt also auch besondere Markenformen, wie die 3D-Marke, Klangmarke und Riechmarke.

Beschreibende Zeichen sind vom Markenschutz in Katar ausgenommen. Ausgeschlossen sind natürlich auch religiöse und staatliche Symbole.

Markenanmeldung in Katar

Die Markenanmeldung in Katar erfordert die üblichen Angaben.

Das Amt prüft die formellen Voraussetzungen ebenso, wie ob bestehende Marken eine Markeneintragung verhindern. Es wird also sowohl relative als auch absolute Schutzhindernisse geprüft.

Designrecht in Katar

Das geistige Eigentum in Katar umfasst das Designrecht.

Dementsprechend können in Katar Designanmeldungen durchgeführt werden.

Urheberrecht in Katar

Das Urheberrecht in Katar ist im Urhebergesetz von Katar geregelt. Geschützt werden die typischen Werkarten.

Internationale Abkommen von Katar im geistigen Eigentum

Die nachfolgenden Abkommen hat Katar abgeschlossen, soweit es um gewerblichen Rechtsschutz geht:

 

Contracting Party Treaty Signature Instrument In Force Details
Qatar Beijing Treaty on Audiovisual Performances June 24, 2013 Ratification: July 3, 2015 April 28, 2020
Qatar Berne Convention Accession: April 5, 2000 July 5, 2000 Details
Qatar Budapest Treaty Accession: December 6, 2013 March 6, 2014
Qatar Marrakesh VIP Treaty Accession: October 24, 2018 January 24, 2019
Qatar Nairobi Treaty June 23, 1983 Ratification: June 23, 1983 July 23, 1983
Qatar Paris Convention Accession: April 5, 2000 July 5, 2000 Details
Qatar Patent Cooperation Treaty Accession: May 3, 2011 August 3, 2011 Details
Qatar Rome Convention Accession: June 23, 2017 September 23, 2017
Qatar WIPO Convention Accession: June 3, 1976 September 3, 1976
Qatar WIPO Copyright Treaty Accession: July 28, 2005 October 28, 2005
Qatar WIPO Performances and Phonograms Treaty Accession: July 28, 2005 October 28, 2005

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