Aserbaidschanisches Recht

Nach ihrer Verfassung ist  Aserbaidschan eines  „demokratische,  gerechte,  weltliche  und  einheitliche Republik“.

Die Verfassung sieht zusammen mit weiteren aserbaidschanischen Gesetzen ein  Präsidialsystem vor. Danach ernennt der  Staatspräsident von Aserbaidschan den Premierminister. Ferner übt der Präsident die   Oberbefehlsgewalt über die  Armee saus und ist der Garant der Unabhängigkeit und staatlichen Integrität.

Die aserbaidschanische  Verfassung  normiert die  soziale Marktwirtschaft. Eine Änderung der Verfassung muss durch eine Volksabstimmung genehmigt werden.

Der  Verfassungsgerichtshof ist das höchste aserbaidschanische Gericht.

Aserbaidschanische Gesetze

Das Parlament erlässt die aserbaidschanischen Gesetze. Zudem existiert die Möglichkeit für den Staatspräsidenten Dekrete zu erlassen.

Untergesetzliche Verordnungen kennt das aserbaidschanische Recht ebenfalls.

Internationale Abkommen mit Azerbaidschan

Bereits die Verfassung von Aserbaidschan sieht vor, dass Aserbaidschan internationale Abkommen ratifizieren kann.

Aserbaidschan ist Mitglied des Europarates. Es möchte auch Mitglied der WTO sein.

Rechtsverfolgung/ Klagen in Azerbaidschan

In Ermangelung einer wechselseitigen Anerkennung von Gerichtsentscheidungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan gestaltet sich die Rechtsverfolgung in Deutschland vor deutschen Gerichten schwierig.

Ganz abgesehen von Fragen der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte wäre jedenfalls eine Vollstreckung eines deutschen Urteils in Aserbaidschan kaum durchsetzbar.

Es verbleibt das Führen eines Gerichtsverfahrens in Aserbaidschan oder u.U. die Vereinbarung einer Schiedsklausel zwecks Durchführung von Schiedsverfahren vor anerkannten Schiedsgerichten. Aber selbst deren Vollstreckung in Aserbaidschan gestaltet sich nicht einfach.

Kooperierende Anwaltskanzleien in Azerbaidschan

In Azerbaidschan erscheint die Kanzleienstruktur unklar. Wir arbeiten vor allem mit spezialisierten Kanzleien/ Dienstleistern zusammen und nennen nachfolgend lediglich eine kleine Auswahl :

HGN Counselor Ltd.,
Tbilisi Ave., 47/49 ,
AZ1065 Baku,
AzerbaijanTel: (+994 12) 538 68 20

eMail: office@hgn.az
www.hgn.az

Wir beraten Sie! Von einer Erstberatung bis zur Dauerberatung bieten wir ein besonderes Portfolio zum Wirtschaftsrecht.

Termin buchen