Norwegisches Recht

Norwegen war seit dem 9. Jahrhundert ein Königreich. Schriftliche Gesetze erschienen erstmals im 12. Jahrhundert. König Magnus Lagabøte (Magnus der Gesetzeshüter) stellte die regionalen Gesetzeskodifikationen zusammen und überarbeitete sie in einen nationalen Kodex namens Landslov oder Magnus Lagabøtes Lov. Das Korpus des Gesetzes von König Magnus Lagabøte blieb mehr als 400 Jahre lang das maßgebliche Gesetz. Danach wurde im norwegischen Recht ein neuer umfassender Kodex vorgesehen, der das dänische Recht in erheblichem Maße einbezieht.

Das norwegische Rechtssystem basiert in erster Linie auf nationalen Wurzeln, die den anderen nordischen Ländern (Schweden, Dänemark, Finnland und Island) entsprechen.

Das Europarecht ist inzwischen zu einem wichtigen Bestandteil des norwegischen Rechts geworden, insbesondere nachdem EØS (Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)) im November 1992 in norwegisches Recht aufgenommen wurde. Die EG-Richtlinien werden seither durch Gesetze umgesetzt, die vom Storting oder durch staatliche Vorschriften verabschiedet wurden.

Das Rechtssystem in Norwegen

Die norwegische Verfassung vom 17. Mai 1814 ist die Spitze des norwegischen Rechts.

Das Gesetz wird gemäß der Verfassung angepasst und ist folglich der Verfassung gemäß dem “Lex Superior” -Prinzip untergeordnet.

Nach einem Gesetz angepasste Vorschriften sind diesem Gesetz untergeordnet. § 17 der Verfassung gibt dem Gesetz ausdrücklich einen höheren Rang als den vorläufigen Gesetzen.

Forskrifter (Verordnungen) sind Regeln, die von der Zentralverwaltung im Rahmen von Befugnissen erlassen werden, die ihnen in Parlamentsakten übertragen wurden. Eine Verordnung wird nach Titel und Datum des Inkrafttretens bezeichnet.

Rundschreiben sind Anweisungen von übergeordneten Verwaltungsbehörden an ihre Untergebenen. Sie können Richtlinien und Richtlinien zur Auslegung von Gesetzen und zur Anwendung des öffentlichen Ermessens enthalten.

Rechtsakte werden nach ihrem Datum des Inkrafttretens organisiert. Die wichtigsten Bestimmungen sind oft alt, aber Änderungen werden normalerweise in die bestehenden Gesetze integriert. Das Storting verabschiedet nur dann völlig neue Gesetze zur Abschaffung des alten Gesetzes, wenn umfassende und grundlegende Änderungen vorgenommen werden.

Gesetze zum Zivilprozess:

  • Das Zivilprozessgesetz (Tvistemålsloven vom 13. August 1915 Nr. 6)
  • Der Durchsetzungskodex (Tvangsfullbyrdelsesloven av 26. juni 1992 nr 86)
  • Das Gerichtsgesetzbuch (Domstolloven vom 13. August 1915, Nr. 5).

Weitere wichtige Gesetze:

  • Das Gesetz über den Verkauf von Waren (Kjøpsloven vom 13. Mai 1988 Nr. 27)
  • Gesetz über den Abschluss von Vereinbarungen (Avtaleloven av 31. Mai 1918 Nr 4)
  • Die Verwaltungsordnung (Forvaltningsloven vom 10. Februar 1967)
  • Das Steuergesetz (Skatteloven vom 18. August 1911 Nr. 8).

In einigen Rechtsbereichen arbeiten ständig separate Ausschüsse an den Bemühungen zur Gesetzesrevision. In anderen Bereichen werden Sonderausschüsse eingesetzt, um Vorschläge für spezifische Änderungen auszuarbeiten. Die Legislativabteilung des Justizministeriums und der Polizei verwaltet die Gesetzesrevision.

Das Gerichtssystem in Norwegen

Die Entwicklung des Gerichtssystems in Norwegen blick auf eine sehr lange Tradition zurück.

Der Høyesterett (Oberster Gerichtshof) wurde 1815 gemäß der Verfassung gegründet und lag zuvor in Dänemark.

Innerhalb des norwegischen Gerichtssystems gibt es drei ordentliche Justizbehörden:

  • Amtsgericht als erstinstanzliches Gericht (Bezirksgerichte, Stadtgerichte)
  • Der High Court oder Crown Court
  • Der Oberste Gerichtshof als Gericht der letzten Instanz

Wenn ein Fall komplizierter Natur ist, kann er direkt an den High Court verwiesen werden. Darüber hinaus haben Sondergerichte die Befugnis, bestimmte Probleme zu lösen, z. Landfragen (Land Apportionment Court), Arbeitsstreitigkeiten (Labour Disputes Court) und Sozialversicherungsstreitigkeiten (National Insurance Court). Es gibt jedoch nur sehr wenige solcher Gerichte, und alle sind nur sehr begrenzt zuständig.

1915 wurde Domstolsloven (Gesetz über die Gerichte) verabschiedet, wonach der Oberste Gerichtshof Berichte über seine Entscheidungen einschließlich der Argumente und der Art ihrer Abstimmung veröffentlichen musste. Diese Berichte sind erheblich kürzer als in Deutschland üblich.

Schiedsgerichtsbarkeit nach norwegischem Recht

Norwegen sind Mitglied der New Yorker Konvention. Dementsprechend können Schiedsurteile in den Niederlanden vollstreckt werden.

Darüberhinaus verfügt Norwegen über eine ausgeprägte Schiedsgerichtsbarkeit, die sich vor allem mit wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen befasst. Das Institut für Schiedsgerichtsbarkeit und Streitbeilegung der Handelskammer Oslo ist eine in die Kammer eingetragene Einrichtung, die sich mit Fragen der Schiedsgerichtsbarkeit und Streitbeilegung befasst.

Dies gilt für nationale und internationale Streitigkeiten in Industrie, Handel, Schifffahrt, Offshore- / Onshore-Aktivitäten und anderen Geschäftsbereichen.

UN-Kaufrecht in Norwegen

UN-Kaufrecht gilt in Norwegen, so dass es explizit ausgeschlossen werden müsste, wenn es nicht zur Anwandung in den Niederlanden kommen soll.

Anwaltskanzleien in Norwegen

In Norwegen arbeiten wir mit einem Bündel an unterschiedlichen Kanzleien unterschiedlicher Grösse zusammen, von denen wir nachfolgend eine Auswahl nennen:

Hjort Law Firm
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Weitere Informationen zum norwegischen Wirtschaftsrecht: