Indisches Recht

Das indische Recht basiert schon aus historischen Gründen auf dem englischen Recht und dem englischen Common Law-System.

Vor der englischen Prägung bestand Indien aus mehreren Königreichen. Das indische Rechtssystem basierte damals auf Gewohnheitsrecht.

Durch die sehr lange währende britischen Herrschaft von 1750 bis 1947 entstanden große Teile des indischen Rechts im Wesentlichen aus dem britischen Recht, dem britischen Rechtssystem und der englischen Sprache.

Dennoch sind heute wesentliche Aspekte des indischen Rechts, des indischen Zivilrechts und auch des indischen Wirtschaftsrechts kodifiziert.

Das indische Rechtssystem

Indien verfügt über eine moderne Verfassung. Die Verfassung Indiens wurde von der Konstituierenden Versammlung auf der Basis verschiedener anderer Verfassungen, nämlich  Australiens, Kanadas, Irlands und der USA ausgearbeitet. Sie gilt seit 1949 und umfasst 12 Abschnitte mit 395 Artikeln.

Es gibt in Indien fünf Arten von besonderen Rechtsquellen unterhalb der indischen Verfassung:

  • kodifiziertes Recht (Gesetze)
  • Common Law
  • Gewohnheitsrecht
  • Religionsrecht
  • gemischtes Recht

Indien hat also ein föderales Justizsystem, dessen Rechtssystem auf gemischtem Recht basiert, dies umfasst parlamentarischer Gesetzgebung, Richterrecht, Gewohnheits- und Religionsgesetzen.

Die wichtigste Quelle des Rechts in Indien ist die Verfassung, die wiederum die Gesetze, die Rechtsprechung und das Gewohnheitsrecht im Einklang mit ihren Bestimmungen anerkennt.

Die Gesetze werden vom Parlament, den staatlichen Gesetzgebern und den Territorialgesetzgebungen der Union erlassen.

Es gibt auch eine Vielzahl von Gesetzen, die als untergeordnete Gesetze in Form von Regeln, Vorschriften sowie Statuten bekannt sind, die von Zentral- und Landesregierungen sowie lokalen Behörden wie kommunalen Einrichtungen, Gemeinden, Gram Panchayats und anderen lokalen Körperschaften erlassen wurden.

Diese untergeordneten Rechtsvorschriften werden unter der Befugnis erlassen, die entweder vom Parlament oder vom betreffenden Gesetzgeber des Staates oder des Gebiets der Union übertragen oder delegiert wird.

Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs sind für alle Gerichte in Indien bindend.

Da Indien ein Land der Verschiedenartigkeit ist, werden lokale Bräuche und Konventionen, die nicht gegen Gesetz, Moral usw. verstoßen, in begrenztem Umfang auch von den Gerichten anerkannt und berücksichtigt.

Gerichtsbarkeit in Indien

Die indische Gerichtsbarkeit ist international anerkannt. Die rechtssetzende Rechtsprechung des indischen Obersten Gerichtshofes gilt als ausgewogen. Die Gerichtsbarkeit in Indien spielt für das indische Recht durch das Common Law System eine besonders wichtige Rolle.

Gerichtsaufbau in Indien

In Indien ist der Gerichtsaufbau grundsätzlich dreistufig. Der Supreme Court ist das höchste Gericht Indiens. Darunter agiert der High Court in Indien. Sodann kommt der Destrict Court.

Supreme Court in Indien

Nach der Verfassung Indiens ist das Oberste Gericht der Supreme Court Indiens.

Am Supreme Court sind die Obersten Richter von Indien tätig, darunter 30 Richter und andere Richter für die beratende Zuständigkeit. Ungelöste oder noch in Streitfällen befindliche Fälle werden an den Obersten Gerichtshof weitergeleitet, um eine einheitliche Rechtsprechung wiederherzustellen.

Wenn der Oberste Gerichtshof ein Gesetz erklärt, ist es für alle anderen Gerichte aller Staaten und des Territoriums der Union bindend.

High Courts in Indien

Nach der Verfassung Indiens soll jeder Teilstaat Indienseinen einzigen High Court haben. Der High Court von Mumbai ist das älteste Obere Gericht in Indien. Jedes Obere Gericht hat 94 Richter, von denen 71 ständige und 23 zusätzliche Richter sind.

Das Obere Gericht befasst sich mit wirtschaftsrechtlichen Fallgestaltungen und Berufungssachen der Vorinstanz.

District Courts in Indien

Bezirksgerichte oder nachgeordnete Gerichte sind dem Oberen Gerichten untergeordnet.

Bezirksgerichte richten sich nach der Bevölkerungsverteilung des Bezirks und des Bundeslandes. Es kümmert sich um die Zivil- und Strafsachen des Bezirks. Ein vom Amtsgericht erklärtes Gesetz gilt für alle nachgeordneten Gerichte. Da Bezirksgericht ist auf einer höheren Hierarchieebene.

Sonstige Gerichte in Indien

Neben Small Claims Courts, sowie der Spezialgerichte Familiengericht, Finanzgericht, Insolvenzgericht usw sind vor allem die Dorfgerichte zu erwähnen. Diese sollen als bewegliche Gerichte Recht auch der Landbevölkerung bringen und erläutern.

Verfahrensdauer eines Gerichtsverfahrens in Indien

Obschon die indischen Gerichte und die darus folgende Rechtsprechung einen guten Ruf geniesst, stellt ein Problem die häufig sehr lange Verfahrensdauer von vielen Jahren dar. Indiens Judikative fehlt das qualifizierte Personal, um die Rechtsprechung schneller und effektiver zu gestalten.

Die lange Verfahrensdauer wirkt sich auch auf die Vollstreckung ausländischer oder schiedsgerichtlicher Urteile in Indien aus.

Indische Rechtsanwälte

In Indien gibt es keine Honorarordnung für Rechts- oder Patentanwälte. Dies hat zur Folge, dass Honorare vereinbart werden und häufig als Pauschale oder nach Aufwand kalkuliert werden.

Das indische Rechtssystem erscheint fü Ausländer kaum vollständig durchdringbar. Daher ist die Einschaltung eines indischen Rechtsanwaltes empfehlenswert.

Im übrigen herrscht auf vieleb Ebenen der indischen Gerichtsbarkeit sowieso Anwaltszwang.

Schiedsgerichtsurteile und deren Anerkennung in Indien

Indien ist Mitglied der New Yorker Convention, so dass auch Schiedsurteile in Indien grds vollstreckt werden können.

Darüberhinaus verfügt Indien über eine eigene Einrichtung zur alternativen Streitbeilegung, die stetog wachsende Bedeutung aufweist.

Anerkennung deutscher Gerichtsurteile in Indien

Gerichtsurteile können in Indien ebenfalls grds vollstreckt werden. Erfoderlich ist jedoch ein Vollstreckbarkeitsverfahren, das als gerichtliches Verfahren ausgestaltet ist und quasi über die Vollstreckbarkeit des ausländischen Urteils entscheidet.

Auch hier ist weniger der Ausgang des Verfahrens als die lange Verfahrensdauer ein grundsätzliches Problem der indischen Justiz.

UN-Kaufrecht

In Indien gilt kein UN-Kaufrecht; es ist nicht Mitglied des entsprechenden Wiener Abkommens. In Verträgen kann daher vorsorglich das UN-Kaufrecht ausgeschlossen werden.

Kanzleien in Indien

In Indien arbeiten wir mit einem Bündel an unterschiedlichen Kanzleien unterschiedlicher Grösse zusammen, von denen wir nachfolgend eine Auswahl nennen:

Remfry & Sagar
Remfry House at the Millennium Plaza Sector 27, Gurgaon
New Delhi 122009
India
http://www.remfry.com/D. P. Ahuja & Co.

14/2, Palm Avenue,
Calcutta 700 019,
INDIA.
http://www.dpahuja.com/

Das indische Rechtssystem, UN-Kaufrecht, Gerichtsbarkeit in Indien, Indische Rechtsanwälte, Schiedsgerichtsurteile und deren Anerkennung in Indien oder Anerkennung deutscher Gerichtsurteile in Indien – zu diesen Themen halten wir Informationen für Sie bereit. Kontaktieren Sie uns.

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