Brasilianisches Recht

Das Recht in Brasilien entstammt teils dem römischen Recht. An erster Stelle steht die Verfassung. An der brasilianischen Verfassung müssen sich die brasilianischen Gesetze messen lassen. Es kommt dabei durchaus vor, dass ein Gesetz – wie beispielsweise das Pressegesetz – für verfassungswidrig ausgeurteilt wird.

Das brasilianische Rechtssystem

Wesentliche Regelungen des brasilianischen Wirtschaftsrechts sind an deutsche oder französische Normierungen angelehnt. Das aktuelle ZGB (Zivilgesetzbuch) in Brasilien wurde auf Basis des deutschen BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) entwickelt. Die brasilianische Verfassung stellt grundsätzliche Normierungen bereit.

Trotz dieser Ähnlichkeiten sind die einzelnen Gesetze auch im Wirtschaftsrecht sowie insbesondere auch deren Anwendung durch die Rechtsprechung der brasilianischen Gerichte häufig stark abweichend zu europäischen Regelungen.

Brasiliens internationale Mitgliedschaften

Brasilien ist u.a. Mitglied der WTO und der GATT-Verträge. Ferner gehört Brasilien der UN an. Auch an, der Mercasur (gemeinsamer Markt Südamerikas) ist Brasilien beteiligt. Mercasur hat derzeit 4 echte Mitglieder (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay). Mit der EU hat Mercasur ein Freihandelsabkommen abgeschlossen.

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Überdies ist Brasilien Mitglied der WIPO und darüber zahlreiche weitere internationale Vertragswerke im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes abgeschlossen.

UN-Kaufrecht

In Brasilien gilt das UN-Kaufrecht.

Das Gerichtssystem in Brasilien/ brasilianische Justiz

Der konkrete Gerichtsaufbau sowie die Spruchkörper brasilianischer Gerichte ist nicht in allen 26 Bundesstaaten gleich.

Die brasilianische Justiz umfasst eine ordentliche Gerichtsbarkeit der Bundesstaaten (Justiça Comum Estadual), die Bundesgerichte (Justiça Federal) und Spezialgerichtsbarkeiten für Wahlen, das Militär und das Arbeitsrecht. Das höchste brasilianische Bundesgericht ist das brasilianische Verfassungsgericht.

Darüberhinaus existieren in den Bundesstaaten Gerichte für geringfügige Belange. Diese Gerichte führen ein summarisches Schnellverfahren in Zivilsachen, aber auch in Strafsachen durch. Teils fahren die Gerichte als mobile Gerichte direkt zu den Betroffenen. Dies gewährleistet einen besseren Zugang zur Justiz.

In erster Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Bundesstaaten entscheiden Einzelrichter. In zweiter Instanz entscheiden Tribunais de Justiça (TJ) in den Bundesstaaten. Revisionsverfahren führen zum Superior Tribunal de Justiça (STJ).

Schiedsgericht in Brasilien

Brasilien hat neben einer gesonderten Normierung einer eignen Schiedsgerichtsbarkeit auch die New York Convention bestätigt. Daher können grds im Bereich des internationalen Wirtschaftsrecht auch nach brasilianischem Recht die typischen internationalen Schiedsgerichte für Streitigkeiten aus internationalen Verträgen vereinbart werden.

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile/ Schiedsgerichtsentscheidungen in Brasilien

Grundsätzlich können ausländische Urteile – also sowohl Gerichtsurteile als auch Schiedsurteile – zur Vollstreckung in Brasilien gebracht werden.

Hierzu müssen die Urteile in einem brasilianischen gerichtlichen Anerkennungsverfahren anerkannt werden. Im Anerkennungsverfahren herrscht Anwaltszwang.

Die Anwaltsgebühren brasilianischer Anwälte jenseits der international agierenden Großkanzleien sind jedoch verhältnismässig niedrig.

Kooperierende Anwaltskanzleien in Brasilien

In Brasilien existiert eine eher unsichere Kanzleienstruktur, teils sind überregionale Kanzleien aus Europa aktiv. Wir arbeiten vor allem mit spezialisierten Kanzleien/ Dienstleistern zusammen und nennen nachfolgend lediglich eine kleine Auswahl :

Luiz Leonardos & Advogados
Avenida Rio Branco 80, 10º andar
Rio de Janeiro – RJ – CEP 20040-070
Brasilien
Tel. +55 21 3514 0400
Fax. +55 21 3514 0401 / 3852 3495
llip@llip.com
www.llip.com

Kasznar Leonardos
Av. Nove de Julho, 3.147 |
7th and 11th floors |
01407-000 | São Paulo | SP |
Brazil |
Tel. 55 (11) 2122.6600 |
Fax. 55 (11) 2122.6633 |
mailsp@kasznarleonardos.com
www.kasznarleonardos.com

Weitere Informationen zum brasilianischen Recht

Gesellschaftsrecht (BR)
Gewerblicher Rechtsschutz (BR)