Herkunft, Zeitpunkt der Erzeugung, Art der Behandlung – Handelsklassen geben Auskunft über Eigenschaften von Produkten der Landwirtschaft und Fischerei. In Landwirtschaft und Fischerei existieren nämlich Qualitätsnormen mit denen Produkte in Handelsklassen eingeteilt werden können. Handelsklassen schaffen Transparenz für den Kunden… mehr
Schiedsgerichte als Wächter des internationalen Wirtschaftsrechts
Sobald ein Abkommen aus dem Wirtschaftsvölkerrecht oder ein transnationaler Vertrag zwischen zwei Unternehmen gebrochen wird, muss der Konflikt vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden. Schiedsgerichte wachen über das internationale Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Vertragsbruch im deutschen Recht Wird ein… mehr
Die Schiedseinrede ist rechtzeitig vor Beginn der mündlichen Verhandlung erhoben, wenn sie in der Einspruchsschrift nach Versäumnisurteils erhoben wird
a) Die Schiedseinrede ist rechtzeitig vor Beginn der mündlichen Verhandlung erhoben, wenn sie in der Einspruchsschrift nach Erlass eines Versäumnisurteils im schriftlichen Vorver-fahren erhoben wird. b) Das CISG findet auf die Frage der materiellen Einigung der Parteien auf eine Schiedsver-einbarung… mehr
Der Begriff des satzungsmäßigen Sitzes i.S.d. Art. 63 Abs. 1 lit. a EuGVVO nF/Art. 60 Abs. 1 lit. a EuGVVO aF setzt keine Verwaltungs- oder Geschäftstä-tigkeit am Ort des Satzungssitzes voraus
Der Begriff des satzungsmäßigen Sitzes i.S.d. Art. 63 Abs. 1 lit. a EuGVVO nF/Art. 60 Abs. 1 lit. a EuGVVO aF setzt keine Verwaltungs- oder Geschäftstä-tigkeit am Ort des Satzungssitzes voraus. Es bedarf keines über den Register-tatbestand hinausgehenden realwirtschaftlichen Bezugs… mehr