Sobald ein Abkommen aus dem Wirtschaftsvölkerrecht oder ein transnationaler Vertrag zwischen zwei Unternehmen gebrochen wird, muss der Konflikt vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden. Schiedsgerichte wachen über das internationale Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Vertragsbruch im deutschen Recht Wird ein… mehr
Internationales Wirtschaftsrecht regelt globale Geschäfte
Wenn es früher gereicht hat, sich mit Produkten unseres Bedarfes aus der Heimatregion einzudecken, dann sorgt die Geschwindigkeit der Globalisierung in der modernen Welt gegenwärtig dafür, dass dies schon lange nicht mehr ausreicht. Florierende globale Geschäfte haben die Produktion in… mehr
Die Schiedseinrede ist rechtzeitig vor Beginn der mündlichen Verhandlung erhoben, wenn sie in der Einspruchsschrift nach Versäumnisurteils erhoben wird
a) Die Schiedseinrede ist rechtzeitig vor Beginn der mündlichen Verhandlung erhoben, wenn sie in der Einspruchsschrift nach Erlass eines Versäumnisurteils im schriftlichen Vorver-fahren erhoben wird. b) Das CISG findet auf die Frage der materiellen Einigung der Parteien auf eine Schiedsver-einbarung… mehr
Werbung für digitale medizinische Konsultation durch Ärzte in der Schweiz (Fernbehandlungs-Werbung unzulässig)
1. § 9 S. 1 HWG ist nicht dahingehend einschränkend auszulegen, dass das Werbeverbot für Fernbehandlungen akzessorisch die Unzulässigkeit der beworbenen Behandlung voraussetzen würde. Vielmehr kommt § 9 HWG ein eigener Regelungsgehalt zu, indem er nicht die Fernbehandlung an sich… mehr
Internationales Wirtschaftsrecht, internationales Privatrecht und internationale Zuständigkeiten
Welches Recht gilt im internationalen Rechtsverkehr? Ein Kauf– oder Warenlieferungsvertrag (im Folgenden kurz „Kaufvertrag” genannt) ist grenzüberschreitend, wenn z. B. Käufer und Verkäufer ihren Wohn- bzw. Geschäftssitz in verschiedenen Staaten haben oder die Ware in ein anderes Land geliefert wird.… mehr