Um den Warenverkehr zwischen Ländern zu regeln ist das internationale Wirtschaftsrecht erforderlich. Durch das nationale Außenwirtschaftsrecht reguliert der Staat die Wirtschaft in seinem Territorium. Nationales Außenwirtschaftsrecht gehört zum öffentlichen Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Außenwirtschaftsrecht regelt die Ein-… mehr
Internationales Wirtschaftsrecht definieren
Das internationale Wirtschaftsrecht soll die rechtliche Ordnung für internationale Wirtschaftsbeziehungen gewährleiten. Die rechtliche Ordnung von Institutionen wie beispielsweise von Staaten, internationalen Organisationen und privatem Verkehr von Gütern und Dienstleistungen soll somit gesichert werden. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beraten wir… mehr
Höhe der GmbH-Gründungskosten
Die Gründung einer GmbH kostet Geld, denn dafür ist nämlich ein Mindestkapital erforderlich. Die GmbH-Gründungskosten und somit die Höhe des Kapitals beträgt 25.000 Euro. Der Gründer zahlt das Kapital im Handelsregister ein. Bareinzahlung der GmbH-Gründungskosten Es ist üblich, dass der… mehr
Warentransfer durch Handelsrecht sichern
Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Unternehmern, die ein Handelsgewerbe betreiben, fallen demzufolge in den Anwendungsbereich des Handelsgesetzbuchs… mehr
Wirtschaftsrecht-Karriere
Um sich mit dem Berufsziel Wirtschaftsrecht erfolgreich durchsetzen zu können, sollte man sich schon sehr früh dafür interessieren. Für jemanden, der eine Wirtschaftsrecht-Karriere anstrebt, ist es wichtig, sich schon in der Schule für bestimmte Fächer zu begeistern. Wirtschaftsrechtler können nach… mehr
Gesellschafteraustritt – 5 Wege
Um die Stellung des Gesellschafters in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu beenden stehen verschiedene Szenarien zur Verfügung. Der Gesellschafteraustritt unterliegt dabei einigen Bedingungen. Ob ein Gesellschafter dabei durch Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation oder Auflösungsklage von der GmbH los… mehr
Marke Black Friday für Werbung teilweise gelöscht
a) Ein Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG setzt nicht voraus, dass die Zeichen und Angaben, aus denen die Marke besteht, nach dem zum Zeitpunkt der Anmeldung be-stehenden Verkehrsverständnis bereits tatsächlich für die Merkmale der beanspruchten Wa-ren… mehr
Kennzeichenrecht in der Lebensmittelvermarktung
Das Kennzeichenrecht ist bedeutend für den Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit der Kennzeichnung. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen… mehr
Werbung für digitale medizinische Konsultation durch Ärzte in der Schweiz (Fernbehandlungs-Werbung unzulässig)
1. § 9 S. 1 HWG ist nicht dahingehend einschränkend auszulegen, dass das Werbeverbot für Fernbehandlungen akzessorisch die Unzulässigkeit der beworbenen Behandlung voraussetzen würde. Vielmehr kommt § 9 HWG ein eigener Regelungsgehalt zu, indem er nicht die Fernbehandlung an sich… mehr
Auch wenn nur „Aceto Balsamico di Modena“ geschützt ist und nicht einzelne Bestandteile wie zB „Aceto Balsamico“ kann eine Produktaufmachung eine Anspielung im Sinne von Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 1151/2012 sein
Der Umstand, dass sich der Schutz einer geschützten geografischen Angabe (hier: „Aceto Balsamico di Modena“) nicht auf die Verwendung ihrer einzelnen nicht geo-grafischen Bestandteile (hier: „Aceto“, „Balsamico“, „Aceto Balsamico“) in einer Pro-duktbezeichnung erstreckt, entbindet nicht von der Prüfung, ob eine… mehr